Overline: RIFS Policy Brief

Headline: Die Lausitz als Modellregion für die Transformation

Das Investitionsgesetz für Kohleregionen schreibt vor, dass in ehemaligen Braunkohlerevieren geförderte Projekte mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie in Einklang stehen müssen. Zusammen mit ihrer Projektskizze müssen Antragsstellende in Brandenburg daher eine Nachhaltigkeitserklärung abgeben. Alle 17 nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) müssen dafür geprüft und es muss erläutert werden, wie das jeweilige Projekt einen positiven Beitrag zu zwei SDGs leistet. Eines davon muss ein ökologisches Entwicklungsziel sein. Wenn ein Projekt einen weitergehenden Nachhaltigkeitsanspruch verfolgt, verbessert dies die Förderbedingungen jedoch nicht, so die Autoren.  

Löw Beer und Gürtler plädieren zunächst für ein Nachhaltigkeitsmonitoring. Damit ließe sich beurteilen, welchen Beitrag der Strukturwandel zur nachhaltigen Entwicklung leiste. „Mit einem solchen Monitoring könnte der modellhafte Charakter des Strukturwandels herausgestellt oder bei Defiziten nachgesteuert werden“, sagt RIFS-Wissenschaftler Löw Beer. Die Förderbedingungen sollten angepasst werden, so lautet die zweite Empfehlung. Wenn ein Projekt besonders nachhaltig ist, sollte es mehr Förderung erhalten. Zusätzlich zu zwei positiven Beiträgen sollten die Projekte zudem nicht gravierend negativ auf eines der anderen 17 Entwicklungsziele einzahlen.

Die dritte Empfehlung basiere auf der Erfahrung von vor Ort, so die Wissenschaftler, dass Antragsstellende oft nicht wüssten, welche Möglichkeiten für ambitionierte Nachhaltigkeitsbeiträge bestünden. Die Projektberatung, wie sie derzeit von der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) geleistet werde, müsse deshalb ausgeweitet werden. Wer darüber nachdenke, einen Antrag zu stellen, sollte Checklisten und Blueprints erhalten, die dabei unterstützen, im jeweiligen Themenfeld die passenden Maßnahmen zu ergreifen. Die Autoren sprechen sich für einen verpflichtenden Beratungsprozess aus, mit dem passende Lösungen gefunden würden.

Zum Nachlesen - hier der Policy Brief "Nachhaltigkeit im Brandenburger Strukturwandel" als PDF

Publikation:
Löw Beer, D., Gürtler, K.: Nachhaltigkeit im Brandenburger Strukturwandel. Wie die Lausitz zu einer Modellregion für die Transformation werden könnte, RIFS Policy Brief, März 2023, Potsdam. DOI: 10.48481/rifs.2023.007