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Monitoring der Energiewende: Expertenkommission stützt sich auf soziales Nachhaltigkeitsbarometer
Das Bundeskabinett hat am 27. Juni den von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgelegten sechsten Monitoring-Bericht zur Energiewende beschlossen. Die unabhängige Expertenkommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Monitoring-Prozesses veröffentlichte dazu eine Stellungnahme. Zum ersten Mal erhebt die Kommission dabei auch Indikatoren zur Akzeptanz und stützt sich dabei auf das Soziale Nachhaltigkeitsbarometer der Energiewende. Dieses wurde 2017 vom IASS im Rahmen der Partnerschaft dynamis als Instrument zum Monitoring der sozialen Dimensionen der Energiewende erstmalig erstellt.
Die unabhängige Expertenkommission bescheinigt der Bundesregierung zwar ein Bewusstsein dafür, dass die Akzeptanz der Bevölkerung für das Gelingen der Energiewende eine wichtige Rolle spiele. Allerdings fehle im sechsten Monitoring-Bericht der Bundesregierung eine konkrete Einschätzung zu diesem Thema.
Aus Sicht der Expertenkommission ist die Akzeptanz der Energiewende „nicht uneingeschränkt gegeben“ und ist insgesamt „gefährdet“. Diese Einschätzung beruht auf drei Indikatoren: der generellen Zustimmung zur Energiewende, der Zufriedenheit mit der Umsetzung der Energiewende und der Zustimmung zur Energiewende im eigenen Umfeld. Bezogen auf die ersten beiden Indikatoren verweist die Expertenkommission auf das Soziale Nachhaltigkeitsbarometer. Auf dessen Grundlage gibt sie bei der generellen Zustimmung zur Energiewende grünes Licht und bei der Zustimmung hinsichtlich der Umsetzung der Energiewende gelbes Licht. Im Hinblick auf die Zustimmung im eigenen Umfeld gibt sie die rote Farbe und sieht die Zielerfüllung als „unwahrscheinlich“ an.
„Es wird inzwischen zunehmend anerkannt, dass die Energiewende nicht ohne die breite Akzeptanz und die Mitwirkung der Bevölkerung gelingen kann. Doch in den konkreten politischen Entscheidungsprozessen findet diese Einsicht noch nicht ausreichend Berücksichtigung“, kommentierte die IASS-Wissenschaftlerin Daniela Setton, federführende Autorin des Nachhaltigkeitsbarometers, die Stellungnahme der Expertenkommission. Deshalb begrüße sie es sehr, dass die Expertenkommission zum Monitoringprozess mit neuen Indikatoren auf die Bedeutung der „sozialen Dimensionen“ für die Gestaltung der Energiewende hinweist und auch Handlungsbedarf identifiziert.
Der Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ der Bundesregierung begleitet die Entwicklung der Energiewende fortlaufend. Aufgabe des Monitoring-Prozesses ist es zunächst, die Vielzahl der verfügbaren energiestatistischen Informationen zu verdichten und verständlich zu machen. Bereits realisierte Maßnahmen stehen in der Analyse, genauso wie die Frage, in welchen Bereichen zukünftig Anstrengungen erforderlich sind. So entsteht jährlich ein Überblick zum Stand der Energiewende.