Handbuch zu Politikkohärenz fördert bessere Abstimmung

15.07.2025

Politische Maßnahmen müssen aufeinander abgestimmt werden, um vielfältige gesellschaftliche Ziele zu erreichen. Einen kohärenten Ansatz zu erreichen, ist jedoch schwierig, wenn Entscheidungsträger mit unterschiedlichen Mandaten und Prioritäten sektor-, institutions- und themenübergreifend arbeiten. Ein neues Handbuch bietet Orientierungshilfen für die Bewertung und das Verständnis von Politikkohärenz.

Über mehrere Jahrzehnte hinweg hat sich in der EU eine mehrstufige und sektorübergreifende Politiklandschaft entwickelt. Dies hat zu einer Situation geführt, in der die bestehenden umweltpolitischen Regulierungsrahmen auf europäischer, nationaler und subnationaler Ebene fragmentiert sind. Um vielfältige gesellschaftliche Ziele wie die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien, die Eindämmung der Umweltverschmutzung oder den Erhalt der biologischen Vielfalt zu erreichen, muss eine Vielzahl an politischen Maßnahmen umgesetzt werden. Diese Maßnahmen werden jedoch von unterschiedlichen Behörden und Interessengruppen, Auffassungen und Zielen geprägt, was zu Überschneidungen, Lücken, Schwächen und Unstimmigkeiten führen kann.

Eine größere Politikkohärenz ist erforderlich, um eine bessere Koordinierung und Abstimmung der politischen Maßnahmen zu gewährleisten, besonders bei komplexen Zielen, wie sie etwa im Green Deal der EU verankert sind. Kohärente Maßnahmen können sich gegenseitig verstärken – es entstehen also Synergien, die die Verwirklichung mehrerer Ziele unterstützen.

Der Zweck des Handbuchs zur Politikkohärenz besteht darin, Forschenden, politischen Entscheidungsträgerinnen und Beratern einen zugänglichen Leitfaden für Politikkohärenz-Bewertungen an die Hand zu geben. Das Handbuch erläutert einen vierstufigen Ansatz für Kohärenzbewertungen, der die Nutzenden von der Auswahl der Politikmaßnahmen bis zur Synthese der Ergebnisse begleitet. Das Handbuch bietet leicht verständliche und detaillierte Möglichkeiten zur Bewertung des Grads der Kohärenz innerhalb und zwischen Politikmaßnahmen, die an die Bedürfnisse der Nutzenden angepasst werden können. Es enthält außerdem Leitlinien zum besseren Verständnis der zugrunde liegenden Faktoren, die die Kohärenz beeinflussen, sowie Beispiele und Leitfragen für Kohärenzbewertungen.

Das Handbuch wurde im Rahmen des EU-finanzierten CrossGov-Projekts („Unterstützung des Green Deal der Europäischen Union für die europäischen Meere“) entwickelt, an dem das Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit als einer von acht Projektpartnern beteiligt ist. Die verwendeten Beispiele beschreiben hauptsächlich die Kohärenz in der Küsten- und Meerespolitik. Die methodischen Leitlinien sind jedoch allgemeiner Natur und auf viele verschiedene Politikbereiche anwendbar.