Headline: Demokratie und Nachhaltigkeit - News

Können Expertenkommissionen bei umstrittenen Entscheidungen zu demokratisch legitimierten Lösungen beitragen? Dies hat ein Team des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) am Beispiel der „Kohlekommission“ mit einem neuen Kriteriensystem analysiert. Die Autoren heben unter anderem positiv hervor, dass die Kommission zu einem Kompromiss geführt habe. Andererseits kritisieren sie, dass die Gemeinwohlorientierung wegen der hohen Kosten bei geringen klimapolitischen Ambitionen umstritten ist und keine Bürgerbeteiligung stattfand. Das Team liefert Hinweise für das Gelingen künftiger Kommissionen.

Die Entwicklung der Sustainable Development Goals (SDGs) sollte inklusiver, transparenter und partizipativer verlaufen als frühere Prozesse der Vereinten Nationen. Deshalb wirkten auch zivilgesellschaftliche Organisationen mit. Wie sie agierten und mit welchen Zukunftsvisionen sie die Ziele verknüpften, analysieren Henrike Knappe und Oscar Schmidt vom IASS in einer neuen Studie.

Für viele ist der „Kohleausstieg" inzwischen mit einer Region östlich von Berlin verknüpft: der Lausitz. Wer jedoch nie vor Ort war, kann die regionale Situation selten nachvollziehen. Umso hilfreicher ist das Buch „Wir machen das schon" aus dem Ch. Links Verlag: Von der Baggerfahrerin über die Bürgermeisterin bis hin zur Foodbloggerin - 15 Persönlichkeiten stellen als Autorenteam diesen Landstrich vor und zeigen, was in der Region möglich ist, in der „die Kohle" längst nicht mehr das Maß aller Dinge ist.

Es wird viel über den Strukturwandel gesprochen. Aber wie geht es denen, die sich mitten im Strukturwandel befinden? Jugendliche, die in der Ausbildung sind und bleiben wollen, sind besonders vom Kohleausstieg in der Lausitz betroffen. Ein Team des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) hat in Kooperation mit der Ausbildungsleitung des Braunkohleunternehmens LEAG eine Workshop-Reihe mit Auszubildenden durchgeführt. Heraus kamen Empfehlungen für Akteure aus Politik, Wirtschaft und Bildung.

Im Juli 2020 haben Bundestag und -rat die Gesetze zum Kohleausstieg bis 2038 und zur Stärkung der regionalen Wirtschaft beschlossen. Wie können zwei vom Kohleausstieg besonders stark betroffene Regionen – die Lausitz und das Rheinische Revier – den Strukturwandel demokratisch, ökologisch und sozial umsetzen? Das IASS Potsdam und das Kulturwissenschaftliche Institut Essen legen dazu gemeinsame Empfehlungen vor.

In weniger als zwei Jahrzehnten soll der Braunkohlebergbau in der Lausitz endgültig beendet sein. Das bedeutet einen erneuten Strukturwandel für die Region, die nach der deutschen Wiedervereinigung schon den Großteil ihrer Industrien verlor. Wie wird sich der Strukturwandel auf die zivilgesellschaftlichen Strukturen auswirken? Ist die Zivilgesellschaft gefährdet oder kann sie ihre Positionen stärken und zum Erfolg des Strukturwandels beitragen?

Die Lausitz steht in den nächsten Jahrzehnten vor einer doppelten Herausforderung: Mit dem Kohleausstieg bricht eine zentrale Industrie weg, und die sich zunehmend radikalisierende AfD erfährt in der Region große Zustimmung. In einer neuen Veröffentlichung diskutiert IASS-Wissenschaftler Tobias Haas die ökonomischen, politischen und kulturellen Gründe für das Erstarken des autoritären Populismus in der Lausitz. Gleichzeitig identifiziert er Dynamiken einer progressiven Erneuerung.

Der Kohleausstieg in der Lausitz zieht sich schon seit drei Jahrzehnten hin. Die Region leidet unter einem verschleppten Strukturwandel, der Abwanderung junger Menschen und lokalen Interessenkonflikten. Jetzt ist die Politik doppelt gefragt: Wirtschaftliche Investitionen sind notwendig, aber sie reichen nicht aus. Die Bevölkerung in der Region sollte mitentscheiden, wohin die Entwicklung gehen soll. IASS-Forscher analysieren in einer neuen Publikation, was den Wandel blockiert, und beschreiben die Chancen für demokratische Gestaltung.

Die heutige Zeit ist geprägt von komplexen Problemen, die die etablierten Formen demokratischen Regierens gefährden. Wie können Labs – kollaborative Räume zum Ausprobieren innovativer Ideen – zu demokratischen Innovationen und zu Nachhaltigkeit beim Regieren beitragen? Beim Workshop „Toward Democratic Transformation: A Lab on Labs“ am IASS beschäftigten sich internationale Fachleute mit Lab-Methoden und -Grundsätzen, die Demokratie und Nachhaltigkeit fördern.

Das Interesse am Klimaschutz ist stark gewachsen. Die „Fridays for Future“-Bewegung erhält viel staatlichen und gesellschaftlichen Zuspruch, der sich bislang jedoch kaum in tatsächlichen Veränderungen niedergeschlagen hat. Für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, die den Klimaschutz mit stärkerem Engagement vorantreiben wollen, hat IASS Fellow Elizabeth Dirth eine kompakte Handreichung sowie einen ausführlicheren Policy Brief verfasst.

Falschmeldungen über Klimathemen haben zugenommen, mit Verschwörungstheorien werden wissenschaftliche Fakten in Frage gestellt. In welcher Art und Weise kommt Desinformation in die Welt, zu welchem Zweck und wer sind die Akteure? Zu diesen und weiteren Fragen hat am Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) ein Workshop mit internationalen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern stattgefunden.

David Dunetz ist seit 20 Jahren für das Heschel Center for Sustainability in Tel Aviv tätig, das die Israel Climate Alliance und viele Konsortien aus Organisationen der Zivilgesellschaft koordiniert. Aktuell untersucht er als Gastforscher am IASS Potsdam im Rahmen eines Programms mit dem Israel Public Policy Institute, wie Bürgerbeteiligung die Klimapolitik und demokratische Innovationen voranbringen kann.