Headline: RIFS Blog Januar 2021

Die Präsidentschaftswahl in den USA hat zu neuem Optimismus bezüglich der künftigen EU- und US-Klimapolitik geführt. Mit dem European Green Deal nimmt die EU bereits eine Vorreiterrolle im Klimaschutz ein, während Präsident Biden hofft, dass die USA mit seinem Plan für saubere Energie wieder führend bei der Energiewende werden.

Deutschlands erstes Abfallvermeidungsprogramm erschien 2013. Gemäß § 33 Absatz 9 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes muss das Programm alle sechs Jahre bewertet und bei Bedarf angepasst werden. Anfang Januar 2021 veröffentlichte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms mit dem Titel „Wertschätzen statt Wegwerfen“.

Wir leben auf einem Planeten, der durch komplexe und sich ständig verändernde Wechselwirkungen zwischen natürlichen und anthropogenen Bestandteilen des "Systems Erde" miteinander verbunden ist. Von diesen Beziehungen ist eine der kritischsten für die menschliche Existenz die zwischen Ozean und Klima. Die Auswirkungen des Klimawandels auf den Ozean können nicht isoliert betrachtet werden. Denn die Prozesse im Ozean selbst sind ein Teil des Klimasystems und sie modulieren somit auch den Klimawandel. Mit anderen Worten: Der Ozean-Klima-Nexus ist eine Zweibahnstraße, die vorausschauende und innovative Governance-Ansätze erfordert.

Mit dem raschen Wachstum des Technologiesektors in den vergangen zehn Jahren ist die Nachfrage nach Metallen wie Kupfer, Mangan oder Kobalt und weiteren seltenen Erdmineralien um ein Vielfaches gestiegen. Der Tiefseeboden als potenzielle Quelle dieser Mineralien scheint vor diesem Hintergrund besonders attraktiv, insbesondere weil der industrielle Tiefseebodenbergbau nun kurz vor der Operationalisierung steht.

Mit Erstaunen und Erschrecken hat die Weltöffentlichkeit die Tumulte um das Kapitol bei der entscheidenden Sitzung über den Wahlausgang der US-Präsidentenwahl beobachtet. Wie kann es sein, dass ein Land mit einer mehr als zweihundertdreißigjährigen Tradition demokratischer Willensbildung und Herrschaft in ein solches Chaos verfällt?

Am 20. Januar tritt Joseph Biden sein Amt als 46. Präsident der USA an. Dies weckt große Hoffnungen für die internationalen Klimaschutzbemühungen. Doch die jüngsten Unruhen in Washington haben nochmals verdeutlicht: Biden übernimmt die Führung eines tief gespaltenen Landes – der Klimaschutz ist da keine Ausnahme.